Das Freizeitgelände auf dem Trierer Petrisberg erfreut sich allgemeiner Beliebtheit. Nicht jedoch verschiedene Spazierwege, die zur Erhaltung des Biotop-Charakters einfach mit Steinen und offenen Zwischenräumen angelegt wurden. Schon viele Besucher sind hier umgeknickt oder mit ihren Schuhen abgerutscht oder gestolpert.
Wer haftet eigentlich, wenn hier etwas passiert? Herr Scherer von der
Petrispark GmbH, Trier, der gleichzeitig Mitarbeiter des städtischen
Gartenamtes ist erklärt: " Das müssen die Gerichte entscheiden." Auf
Nachfrage erklärte Herr Scherer, die Wege seien nach reiflicher
Überlegung auf diese spezielle Weise angelegt worden, um dem
Biotop-Charakter Rechnung zu tragen.
Wegen der teilweise steilen Wegabschnitte habe man Vorsorge treffen müssen,
damit bei heftigem Regen die Wege nicht vom Wasser ausgeschwemmt werden.
Im Laufe der Zeit werde der Höhenunterschied zwischen Steinen und dem in den Zwischenräumen
wachsenden Gras so angeglichen sein, dass kein Niveauunterschied mehr
bestehe. Wie lange das dauere? Das könne man nicht sagen, da die
natürliche Sukkzession nicht planbar sei. Überhaupt habe man bis dato
noch keinen Hinweis von Besuchern erhalten, die Probleme beim Begehen
der Wege gemeldet hätten.
Dennoch sieht man regelmässig, wie die Leute links und rechts vom Weg
gehen, um dem unkonfortablen und unsicheren Gehen auf den Steinwegen
auszuweichen. Offensichtlich werden die “Wege” nicht vom Publikum
angenommen. Hiervon kann sich jeder selbst ein Bild bei einer Begehung
machen. Herr Kalck, einer der Mitgeschäftsführer der Petrisberg GmbH,
die für die Anlage der Wege verantwortlich ist, erklärte telefonisch:
“Wir werden uns das noch einmal genauer anschauen!”
Also Vorsicht beim Rumspazieren auf dem Freizeitgelände des Trierer Petrisberges, oder: Hals- und Beinbruch!
Wer Schulden hat und diese nicht bezahlen kann oder will, läuft Gefahr, gepfändet zu werden. Dabei ist die Pfändung des Girokontos durch den Gläubiger möglich und sehr unangenehm für den Schuldner, da das Girokonto ab dem Zeitpunkt der Pfändung praktisch tot ist, da keine Verfügungen mehr (Abbuchungen und Daueraufträge für Miete, Strom, Telefon, Versicherungen etc.) ausgeführt werden. Gläubiger haben deshalb in der Vergangenheit auch immer wieder gerne mit Kontopfändung gedroht.
Jeden Monat werden bundesweit rund 370 000 Konten gepfändet. Nach derzeitiger Rechtslage sind diese Konten in der Regel
blockiert und können für den Zahlungsverkehr nicht mehr genutzt werden.
Die Folge: Miete, Energiekosten, Versicherungsbeiträge und Ähnliches
können nicht mehr bezahlt werden. Da im modernen Leben ein Girokonto praktisch jedoch unverzichtbar
ist, hat sich der Gesetzgeber nun eine Regelung einfallen lassen, um
Schuldnern die Teilhabe am bargeldlosen Zahlungsverkehr mittels
Girokonto zu ermöglichen, auch wenn eine Kontopfändung vorliegt. Die
Lösung heisst P-Konto.
Basispfändungsschutz über monatlich 985,15€
Unabhängig von der Art der Einkünfte
Nicht verbrauchtes Guthaben wird auf den Folgemonat übertragen!
Keine Kontosperrung mehr möglich!
Bitte beachten: Nur 1 P-Konto pro Person möglich!
Fragen und Antworten zum P-Konto:
Was genau ist ein P-Konto und was bewirkt es?
Ein P-Konto ist ein normales Girokonto, welches automatisch Pfändungsschutz für Guthabenbeträge entsprechend der gesetzlichen Regelungen enthält. In der Praxis sind das ca. 1000 Euro monatlich. Im Einzelfall erhöht sich diese Summe bei Sozialleistungen wie Unterhalt etc. entsprechend. Nicht verbrauchtes Guthaben eines Monats wird auf den Folgemonat fortgeschrieben und kann dann zusätzlich verfügt werden. Das P-Konto ermöglicht es somit dem Schuldner, seine laufenden Abbuchungen und Überweisungen vorzunehmen, als wäre keine Kontopfändung erfolgt, allerding nur bis zur Höhe der pfändungsfreien Beträge. Höhere Guthaben werden nach wie vor an den Gläubiger abgeführt.
Ab wann können sich Bankkunden ein P-Konto einrichten lassen?
Jede Bank ist gesetzlich verpflichtet auf Wunsch bzw. Antrag des Kunden, ein bestehendes Konto in ein Pfändungsschutzkonto umzuwandeln. Die gesetzliche Pflicht zur Einrichtung eines P-Kontos gilt ab dem 1. Juli 2010. Es sei jedoch ausdrücklich darauf hinweisen, dass jeder Bürger nur ein einziges P-Konto einrichten lassen kann. Die Einrichtung eines solches Kontos wird standardmässig an die SCHUFA gemeldet, sodass Missbrauch ausgeschlossen wird.
Was passiert, wenn ein Bankkunde noch kein Konto bei einer Bank unterhält. Sind die Banken verpflichtet ein neues Konto für einen Kunden einzurichten, und dieses als P-Konto zu führen?
Es besteht die klare gesetzliche Verpflichtung der Banken ein bereits bestehendes Konto als P-Konto weiterzuführen. Auf die Neueinrichtung eines Girokontos besteht leider kein Rechtsanspruch.
Kann ein bereits gepfändetes Girokonto nachträglich in ein Pfändungsschutzkonto umgewandelt werden?
Ja, das ist trotz Pfändung möglich. Wer noch kein P-Konto besitzt, kann sogar ein gesperrtes Girokonto
in ein P-Konto verwandeln. Dies gilt nicht nur während der Einführung
des Pfändungsschutzkontos im Juli 2010, sondern grundsätzlich.
Kann ein P-Konto überzogen werden?
Ein P-Konto wird grundsätzlich auf Guthabenbasis geführt. Überziehungen sind in keinster Weise möglich.
Was passiert denn, wenn der Kunde zwar ein Konto bei seiner Bank unterhält, dieses jedoch im Minus ist und in ein P-Konto umgewandelt werden soll?
Auch bei einem Minussaldo auf dem Konto eines Schuldners erfolgt dessen Umwandlung in ein P-Konto. Es können
dann jedoch sämtliche Zahlungseingänge - ausgenommen Sozialleistungen - solange von der kontoführenden Bank mit dem Sollsaldo verrechnet werden, bis ein Ausgleich des überzogenen Kontos erfolgt ist. Auf die Wirksamkeit des P-Kontos hat dies keinen Einfluss.
Sind die Gebühren für ein P-Konto höher als bei einem regulären Konto?
Die Führung eines P-Kontos ist für die Banken mit grösserem Aufwand verbunden. Die Eingänge und Ausgänge auf dem P-Konto müssen ständig beobachtet werden. Ein P-Konto erfordert deutlich mehr Verwaltungsaufwand. Die Kontoführungsgebühren orientieren sich normalerweise an den üblichren Kosten für ein Girokonto, das ist jedoch von Bank zu Bank verschieden.
Wirkung des P-Kontos
Wird das Guthaben auf einem P-Konto gepfändet, kann der Schuldner bis zur Höhe des monatlichen Pfändungsfreibetrages nach § 850c
ZPO frei verfügen (Stand 2009: Basispfändungsschutz = 985,15 Euro). Hat
der Schuldner Unterhaltsverpflichtungen, die einen höheren
Pfändungsfreibetrag als den Basispfändungsschutz rechtfertigen, erhöht
das Geldinstitut nach Vorlage entsprechender Nachweise den monatlichen
Pfändungsfreibetrag. Das Konto wird nicht mehr gesperrt, so dass die
dringend notwendigen Überweisungen weiterhin getätigt werden können.
Dauert eine Pfändung mehrere Monate an und wird das durch den
Pfändungsfreibetrag geschützte Guthaben in einem Monat nicht
verbraucht, wird dieses Guthaben im nächsten Monat zusätzlich
geschützt, d. h. der Pfändungsfreibetrag des Folgemonats erhöht sich.
Eine gerichtliche Entscheidung zur Höhe des Pfändungsfreibetrages im
Rahmen des § 850c ZPO ist nicht mehr erforderlich. Es besteht jedoch
auch weiterhin die Möglichkeit einen individuellen Pfändungsschutz beim
Vollstreckungsgericht zu beantragen .
Die Art der Einkünfte ist für den neuen Pfändungsschutz unerheblich, so
dass künftig z. B. auch freiwillige Leistungen Dritter vom monatlichen
Pfändungsfreibetrag erfasst werden
Beim P-Konto kommt es nicht darauf an, aus welchen Einkünften das
Guthaben herrührt, sodass auch Selbstständige Pfändungsschutz für ihr
Kontoguthaben genießen.
Kernkraftwerke hat niemand gerne in unmittelbarer Nähe. Das grenznahe französische Kernkraftwerk Cattenom befindet nur wenige Kilometer Luftlinie von der Region Trier entfernt. Wie sicher sind wir in der Großregion Trier? In den vergangenen Wochen kam es gehäuft zu Pannen im Kernkraftwerk
Cattenom an der lothringischen Mosel. Kürzlich wurde ein Arbeiter
verstrahlt. Kritiker des Kraftwerks warnen vor zunehmender Gefahr.
Das Kernkraftwerk wird als ein Sicherheitsrisiko wegen mangelnder Erdbebensicherheit
der technischen Installationen angesehen, da sicherheitsrelevanten
Ventile nach einem Erdbeben nicht mehr funktionieren würden. Vor allem im saarländischen Raum in Deutschland ist es häufiger zu Diskussionen um das Kernkraftwerk gekommen.
Am 25. April 2010 meldete der Trierische Volksfreund:
Kernschmelze im Kernkraftwerk Cattenom -
Anfang April wurde dieser Gau (größter anzunehmender Unfall) in einer
Großübung simuliert (der TV berichtete). Doch ein solcher Unfall könnte
sich jederzeit tatsächlich ereignen, glauben jedenfalls Gegner des
Atomkraftwerkes an der lothringischen Mosel. Stephanie Nabinger,
Grünen-Vorsitzende in Saarburg und Gründerin der Bürgerinitiative
Cattenom - no merci, ist eine dieser Kritiker. Sie nennt als Beispiel
die beiden Schnellabschaltungen von Reaktoren im März. Einmal waren
technische Probleme an einer Turbine, beim zweiten Mal ein falsches
Signal an einem Messpunkt der Grund für die automatische Abschaltung.
Außerdem gab es Probleme beim Austausch der Brennelemente im vierten
Block des Kernkraftwerkes. Zwei der insgesamt 53 Steuerstäbe, mit denen
der Reaktor geregelt und im Notfall abgeschaltet werden kann, blieben
stecken. Laut Nabinger hätte das dazu führen können, dass es zu einer
unkontrollierten Kettenreaktion und damit zu einem Gau hätte kommen
können. Zwar konnte der Fehler in Cattenom behoben werden. Allerdings
gab es zuvor eine solche Panne mit Steuerstäben in keinem anderen
französischen Atomkraftwerk. Fehler bei den Steuerstäben war auch mit
ein Grund für die Katastrophe im Kernkraftwerk im russischen
Tschernobyl heute vor genau 24 Jahren.
Die Pannenserie in
Cattenom hält an. Vor zwei Wochen wurde ein Arbeiter einer externen
Firma während Wartungsarbeiten im deswegen vorrübergehend stillgelegten
vierten Reaktorblock radioaktiv verseucht. Immer wieder kommt es zu
Arbeitsunfällen in dem Kraftwerk. Laut Kraftwerksdirektor Stéphane
Dupré-la-Tour hat sich deren Zahl im vergangenen Jahr gegenüber 2008
mehr als verdreifacht, was er aber als eine "eher zufriedenstellende
Bilanz" im Hinblick auf die Arbeitsstunden bezeichnet. Für Nabinger
liegt die Steigerung der Unfälle in mangelnden Sicherheitsbewusstsein
der Kraftwerksbetreiber.
Zu diesem Schluss kommt auch die
französische Atombehörde in ihrem kürzlich vorgestellten Jahresbericht.
Zwar stellten die Inspektoren, die das Kraftwerk in Lothringen zwischen
November und Dezember vergangenen Jahres routinemäßig fünf Mal
kontrollierten, keine gravierenden Mängel fest, aber nicht alles von
dem, was im Jahr zuvor bereits bemängelt worden sei, sei verbessert
worden. Dabei geht es vor allem um Verbesserungen von Arbeitsabläufen.
Angemerkt
wird auch, dass es 2009 zwei Mal zu erhöhten Ableitungen von
Kühlflüssigkeit gekommen ist. Insgesamt hätten die Inspektoren aber
einen positiven Eindruck von dem Kraftwerk gehabt, heißt es in dem
Bericht.
Nabinger, die auf dem Saargau in Sichtweite des
Kraftwerks lebt, will zusammen mit anderen Organisationen gegen
Cattenom mobilmachen. Für September plant die Bürgerinitiative eine
Demonstration im saarländischen Perl. Vielleicht zeigt sich dann auch
dort das Wiedererstarken der Anti-Atomkraftbewegung wie in
Norddeutschland.
Der Trierische Volksfreund meldete in seiner Online-Ausgabe vom 10.3.2010:
"Während immer mehr Missbrauchsfälle ans Licht kommen, hat parallel dazu
die Aufarbeitung im Bistum Trier begonnen. Eine systematische
Untersuchung von Personalakten Beschäftigter im Bistum wird es aber
nicht geben"
Der Versuch von PUBLICUS TREVERENSIS telefonisch bei der Pressestelle nachzufragen, ob sich inzwischen Missbrauchsopfer im Trierer Bistum gemeldet haben, scheiterte. Redakteur Ernst Mettlach von der bischöflichen Pressestelle bestand darauf, eine formelle Email-Anfrage zu dieser Nachfrage zu erhalten. Auf den Hinweis, es gehe nur darum, eine allgemeine Aussage zu erhalten, ob überhaupt Missbrauch im Bistum Trier von Betroffenen mitgeteilt wurde, verweigerte der Redakteur die entsprechende Auskunft. Nachdem PUBLICUS TREVERENSIS Herrn Mettlach mitteilte, man werde dann eine Meldung verfassen, dass keine Auskunft erfolgt sei, wurde Herr Mettlach drohend. "Wenn Sie eine solche Meldung verfassen, werden Sie Ärger bekommen", sagte Herr Mettlach.
Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass ein Mitarbeiter der bischöflichen Pressestelle bei einem so sensiblen Thema solche verbalen Geschütze auffährt. Es geht hier insbesondere um den Ruf der katholischen Kirche, um den Ruf des Bistums und seiner Öffentlichkeitsarbeit, sowie um eine schonungslose Aufklärung aller bekannt werdenden Missbrauchsfälle, so wie Bischof Ackermann das auch selbst fordert.
der Trierische Volksfreund meldete in seinem oben zitierten Artikel weiter zu diesem Thema:
"Bislang herrscht noch Stillschweigen über
die Zahlen der im Bistum Trier bekannt gewordenen Missbrauchsfälle. Das
soll sich ändern: "Wir sind gerade dabei, die Fälle zu überprüfen und
zu recherchieren", sagt Bistumssprecher Stephan Kronenburg auf
TV-Anfrage. In "hoffentlich nicht mehr allzu ferner Zeit" werde das
Bistum einen Bericht vorstellen, "der auch belastbare Zahlen enthalten
wird", kündigt Kronenburg an. Die "Opferzahl" wird sich wohl
überwiegend auf die Zahl der Betroffenen stützen, die sich bei dem
Missbrauchsbeauftragten im Bistum, Prälat Rainer Scherschel, oder unter
der Hotline bei der Deutschen Bischofskonferenz melden. Diese Hotline
soll noch vor Ostern eingerichtet und bekannt gemacht werden.
Eine systematische Untersuchung aller Personalakten von Geistlichen und
kirchlichen Angestellten im Bistum Trier schließt der Bistumssprecher
aus. Die Gründe: "Zum einen ist das nicht leistbar, und zum anderen
stellt sich auch die Frage, wo man da anfangen soll." Und: Ein solches
Vorgehen würde bedeuten, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Bistums Trier unter Generalverdacht gestellt würden, sagt Kronenburg.
Die lückenlose Aufklärung, die der Trierer Bischof Stephan Ackermann
fordert, wird sich also auf die Fälle beziehen, die an das Bistum
herangetragen werden. "Wir können den Menschen versichern, dass wir
allen an uns herangetragenen Vorfällen mit den uns zur Verfügung
stehenden Mitteln nachgehen und versuchen werden, sie lückenlos
aufzuklären", sagt der Bistumssprecher."
Ob diese Öffentlichkeitspolitik des Bistums geeignet ist, das verspielte Vertrauen der Menschen wiederzugewinnen muss jeder für sich selber entscheiden.
Der Trierer Bischof Stephan Ackermann sieht im Zölibat nicht den
Auslöser für die Fälle von Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche.
«Alle ernstzunehmenden Untersuchungen machten deutlich, dass es einen
solchen Zusammenhang nicht gibt», sagte Ackermann am Mittwoch in Trier.
"Die Vorgänge sind erschütternd und
verheerend für das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Kirche", glaubt
Ackermann und fordert: "Eine Verharmlosung oder ein Vertuschen darf es
beim Thema Kindesmissbrauch nicht geben."
Der Trierer Bischof sagt, sein tief empfundenes Mitgefühl gelte den
Opfern. Sie müssten im Mittelpunkt stehen, ihnen müsse geholfen werden.
Nach Angaben eines Bischofssprechers ist im Bistum Trier in den
vergangenen 15 Jahren kein Missbrauchsfall von Priestern oder bei der
Kirche beschäftigten Laien bekannt geworden.
Ackermann spricht sich dafür aus, das Thema Sexualität in der
Priesterausbildung nicht zu tabuisieren: "Wir müssen offen und
unverkrampft damit umgehen." Ackermann widersprach Einschätzungen,
wonach es einen möglichen Zusammenhang zwischen Missbrauch und Zölibat
gebe.
«Immer dann, wenn Missbrauchsfälle durch Priester bekanntwerden,
gibt es auch die Tendenz, Priester unter den Generalverdacht einer
sexuellen Verklemmtheit und Abartigkeit zu stellen. Diese Einschätzung
geht an der Wirklichkeit vorbei», sagte der Bischof. Sie werde auch der
Ernsthaftigkeit des Themas und dem Leid der Opfer nicht gerecht. «Und
immer muss es um die Opfer gehen, sie müssen im Mittelpunkt stehen,
ihnen muss – soweit das möglich ist – geholfen werden», sagte Ackermann.
Die zahlreichen Fälle sexuellen Missbrauchs, die seit Ende Januar
vom Berliner Canisius-Kolleg bekanntwurden, seien «erschütternd und
verheerend» für das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Kirche, sagte
Ackermann. Er sei jedoch froh, dass die Jesuiten so offensiv mit dem
Thema umgingen. An erster Stelle sei jetzt eine lückenlose Aufklärung
gefordert, eine Verharmlosung oder Vertuschung dürfe es nicht geben.
Ackermann verwies darauf, dass es seit 2002 im Bistum Trier einen
Beauftragten gebe, an den sich Opfer von sexuellem Missbrauch direkt
wenden könnten. Seitdem habe es zwar in Trier keinen Fall von
Missbrauch gegeben, «das entbindet uns aber nicht davon, weiter alles
erdenklich Mögliche zu tun, damit das auch so bleibt.» So werde etwa in
der Priesterausbildung schon heute das Thema Sexualität nicht
tabuisiert, sondern «offen und unverkrampft» behandelt.
Der frühere Jesuiten-Schüler und
CDU-Generalsekretär Heiner Geißler fordert dagegen eine Abschaffung des
Zölibats, wenn die Kirche nicht die Verbindung zu den Menschen
verlieren wolle.
Kurz vor dem Weihnachtsgeschäft
taucht die Stadt Trier in einer Hitliste auf, in der sich
Einkaufsstädte nur ungern sehen: Trier ist unter deutschen Großstädten
in der Spitzengruppe, wenn es ums Verteilen von Knöllchen geht.
Es gibt Bewertungen, in denen sich
Betroffene am liebsten nicht finden wollen. Das „Zeitmagazin“ hat die
deutschen Großstädte untersucht, in denen die Politessen am häufig8sten
den Verwarnungsblock zücken. Die Statistik bezieht sich auf das erste
Halbjahr und erfasst die Anzahl der Knöllchen pro 100 registrierte
Autos in Städten ab 100.000 Einwohner.
Triers Kontrolleure bringen es danach auf 81 Verwarnungen und landen
damit auf Platz 13 (von 91). Dabei lässt das Oberzentrum Städte wie
Stuttgart (80), Düsseldorf (68) oder Saarbrücken (38) locker hinter
sich.
Deutschlands teuerstes Pflaster für Falschparker ist Offenbach. In
keiner anderen deutschen Stadt werden so viele Knöllchen verteilt wie
in der hessischen Metropole: 127 pro 100 gemeldete Autos. Paradiesisch
dagegen die Zustände in Hildesheim: 14 Strafzettel pro 100 Fahrzeuge.
Bei der Stadt Trier hält man den Vergleich für schwierig. „Einfach die
Zahl der Knöllchen in Relation zu den gemeldeten Autos zu setzen, ist
etwas kurz gesprungen“, sagt Sprecher Ralf Frühauf. Das Oberzentrum sei
nun mal eine typische Einkaufsstadt. Triers Einzelhandel erwirtschaftet
fast zweieinhalb mal mehr Umsatz, als bei der Einwohnerzahl zu erwarten
sei. „Damit nimmt die Stadt eine Spitzenposition in Deutschland ein“,
sagt Frühauf. Zudem kämen jährlich rund vier Millionen Tagestouristen
nach Trier, wenn auch nicht alle mit dem eigenen Auto.
Mit 24 Mitarbeitern (zehn Halbtagskräfte) haben Triers Ordnungskräfte
2008 rund 86.400 Verwarnungen ausgesprochen. Mehr als eine Million Euro
flossen in die Stadtkasse. Im Trierer Zentrum gibt es knapp 3000
kostenpflichtige Parkplätze; daneben zahlreiche kostenlose
P+R-Parkplätze an der Stadtgrenze. In den Mittelzentren Bitburg (13.000
Bußgelder/70.000 Euro) und Wittlich (6880 Knöllchen/82.000 Euro) fällt
die Bilanz anders aus.
Die Deutschen lieben Kebap - Gross und Klein! Gewöhnlich kann man beim Türken wählen zwischen einem grossen und einem kleinen Kebap, je nach Appetit und Magengrösse. Entgegen dem allgemeinen Trend, nur grosse Dönerportionen zu verkaufen, hat sich Lokman Akyüz, der Inhaber der Döner-Verkaufsstelle im Ratio Trier dazu entschlossen kindgerechte kleine Potionen für 2,50 Euro zu verkaufen. Das ist in besonderer Weise vorbildlich und besonders kinder- und familienfreundlich.
Herr Akyüz erklärte PT auf Nachfrage: "Für uns sind Kinder und Familien besonders wichtig. Deswegen haben wir Kinderportionen in unser Angebot aufgenommen. Es ist uns wichtig, dass Familien und Kinder sich bei uns wohl fühlen!"
Dafür gibt's für Akyüz Döner in Trier den "Trierer Service Award" für besonders vorbildliches Geschäftsgebahren!
In der Stadt Trier fehlt es an bezahlbarem und menschenwürdigem
Wohnraum. Vor allem im Segment der Klein- und Kleinstwohnungen könne
der Bedarf längst nicht mehr gedeckt werden, beklagt der Caritasverband
in der Region Trier. Gerade für wohnungslose Menschen sei es immer
schwieriger, auf dem Markt wieder einen Fuß in die Tür zu bekommen,
berichtet die Caritas, die in den vergangenen Jahren einen dramatischen
Anstieg der Obdachlosenzahlen in Trier verzeichnete. Von
Wohnungslosigkeit betroffen sind auch immer mehr junge Erwachsene im
Alter zwischen 18 und 25 Jahren.
TRIER. Es sind alarmierende Zahlen, die der
Caritasverband in der Region Trier am Dienstag vorlegte. Allein im
Benedikt-Labre-Haus, einer Übernachtungseinrichtung mit Tagesaufenthalt
im Westen der Stadt, stieg die Zahl der Übernachtungen im vergangenen
Jahr im Vergleich zu 2007 um mehr als 42 Prozent auf 8.000. Im
Maria-Goretti-Haus stieg der Anteil der wohnungslosen Frauen von 63
(2007) auf 71 im letzten Jahr, berichtet der Sozialdienst Katholischer
Frauen, ein Fachdienst der Caritas. Viele dieser Menschen könnten die
Rückkehr in die Mitte der Gesellschaft schaffen, doch weil bezahlbarer
und menschenwürdiger Wohnraum auf dem Trierer Markt knapp und hart
umkämpft ist, sei die Wiedereingliederung bei einigen ernsthaft
gefährdet, warnte Michael Gentgen von der Caritas-Wohnungslosenhilfe am
Dienstag im Rahmen eines Pressegesprächs.
“Soziale Manieren für eine bessere Gesellschaft” nennt sich eine
groß angelegte Kampagne, mit der die deutschen Caritasverbände die
Aufmerksamkeit der breiten Masse auf Menschen am Rande der Gesellschaft
lenken wollen. Wohnungslosigkeit sei ein “Spiegelbild der
Erfolglosigkeit”, erklärte Jürgen Jäger, Vorsitzender des Trierer
Caritasverbands. Man wolle das Bewusstsein für diese Menschen schärfen,
deren Situation laut Umfragen von einem großen Teil der Bevölkerung nur
noch achselzuckend zur Kenntnis genommen wird. Gebot der Caritas sei
es, Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten und den Betroffenen die Rückkehr
in ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.
Doch der Weg aus der Wohnungslosigkeit gestaltet sich zunehmend
uneben und holprig. Denn selbst jenen Klienten, die sämtliche
Voraussetzungen für eine Wiedereingliederung erfüllten, fehle es oft an
dem Wesentlichen: einer bezahlbaren und menschenwürdigen Bleibe. “Ein
Teil der Wohnungslosen bleibt länger in einer Notunterkunft, als es
eigentlich nötig wäre”, kritisiert Gentgen. Und Kollege Johannes
Maxheim berichtet, dass im vergangenen Winter das Benedikt-Labre-Haus
über mehrere Monate hinweg überbelegt war: Bis zu 30 Menschen
gleichzeitig hätten im alten Bahnhof von Trier-West ein Obdach
gefunden, um alle unterbringen zu können, habe man Notbetten in der
Teestube sowie im Flur aufgestellt. “Selbst die, die es eigentlich
schaffen würden, wieder auf eigene Beine zu kommen, finden keine
Wohnung”, beklagt Maxheim.
Vor allem im Segment der Ein- und Zweizimmerwohnungen fehlt es an
ausreichendem Angebot. Das liegt zum einen daran, dass solche
Singledomizile im Zweifel eher an Studenten oder berufstätige
Alleinstehende vermietet werden; zum anderen sind diese kleinen
Wohneinheiten ohnehin rar auf dem Markt und oft in einem Zustand, den
man nicht mehr als menschenwürdig bezeichnen könne, so Gentgen. Zum
Teil würden inzwischen Kellerräume oder Dachgeschosszimmer angeboten,
die meist nicht viel mehr als Bretterverschläge darstellten, kritisiert
auch Jürgen Jäger. Gerade Menschen mit niedrigem Einkommen oder
Transferleistungen kommen auf dem Wohnungsmarkt immer häufiger unter
die Räder.
Will er, oder will er nicht mehr? Die CDU würde Georg Bernarding gerne halten, doch seine Chancen auf eine weitere Amtszeit sind gering. Keine drei Wochen nach der Kommunalwahl sind die Diskussionen über die künftige Besetzung des Stadtvorstands in vollem Gange. Dabei scheint noch völlig offen, wie die Dezernate in Zukunft zugeschnitten sein werden und ob es im Herbst zwei oder gar drei Posten neu zu besetzen gilt, es also zu einem großen Revirement an der Stadtspitze kommen wird. In den Reihen der Christdemokraten ist man offenkundig vor allem daran interessiert, eine Mehrheit für eine weitere Amtszeit von Georg Bernarding zu organisieren. Notwendig wären hierfür die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen oder SPD, doch in beiden Parteien hält sich die Neigung, Bernarding und dem Wahlverlierer CDU unter die Arme zu greifen, erkennbar in Grenzen. Unterdessen stärkte die Unionsfraktion Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani demonstrativ den Rücken.
TRIER. Der Beitrag liest sich wie ein Arbeitszeugnis. Doch weil derlei Schriftstücke gemeinhin erst am Ende einer beruflichen Tätigkeit und als Empfehlung für neue Aufgaben verfasst werden, handelt es sich wohl eher um eine Art Solidaritätsadresse. “Schwierige Aufgabe souverän bewältigt”, titelte die CDU-Stadtratsfraktion vergangene Woche auf Seite 2 der Rathaus-Zeitung, das “Baudezernat zu führen ist eine interessante Herausforderung, aber auch eine sehr undankbare”, erfuhren die Leser des von CDU-Fraktionsvize Thomas Albrecht verfassten Beitrags. Doch diese Herausforderung habe Simone Kaes-Torchiani nicht nur angenommen, sondern “glänzend bewältigt”. Schließlich bringe sie die “Kompetenz, das notwendige Durchsetzungsvermögen und innere Unabhängigkeit” mit, und überhaupt: sie sei halt “eine Frau mit Ecken und Kanten”.
In der Tat, doch an diesen Ecken und Kanten stoßen sich inzwischen nicht zuletzt namhafte Unionsleute. Albrechts Feststellung, Kaes-Torchiani verfüge über “innere Unabhängigkeit”, wird denn auch von manchem Christdemokraten weit weniger freundlich ausgelegt: Die Frau sei “unberechenbar”, heißt es dann, die Baudezernentin “denkt nicht politisch”, wird ihr aus den eigenen Reihen attestiert. Da verwundert es wenig, dass Spekulationen über ihre politische Zukunft ins Kraut schießen und manche Parteifreunde aus der zweiten Reihe nicht mehr ausschließen wollen, dass Kaes-Torchiani zu einem Amtsverzicht gedrängt oder auf einen anderen Posten fortgelobt werden könnte.
Sehr wahrscheinlich scheint das alles nicht, doch dass die Chemie zwischen der Dezernentin und Teilen der Parteiführung, allen voran Kreischef Bernhard Kaster, nicht mehr stimmt, ist offenkundig. Auf die Frage, ob sie sich von der Union noch ausreichend unterstützt fühle, antwortete Kaes-Torchiani jetzt gegenüber 16vor knapp aber vielsagend: “In der Fraktion fühle ich mich wohl. Die Betonung liegt auf Fraktion”. Es ist nicht so sehr ihr dem Vernehmen nach eher rustikaler Führungsstil innerhalb der Verwaltung, der der Baudezernentin in der eigenen Partei noch zum Verhängnis werden könnte. Vielmehr hat sich Kaes-Torchiani in den vergangenen Monaten wiederholt und auch öffentlich dem Versuch widersetzt, allzusehr parteipolitisch zu agieren – sehr zum Missfallen Kasters. Als dieser zum Thema Konjunkturpaket eine Pressekonferenz mit den drei CDU-Dezernenten anberaumte, fuhr die Baudezernentin dem Bundestagsabgeordneten in die Parade: “Ich werde den Teufel tun, und in einer solchen Pressekonferenz dem Stadtrat vorgreifen”, erklärte sie gegenüber dem Trierischen Volksfreund.
In der Fraktion fühlt Simone Kaes-Torchiani sich wohl. Die Betonung liegt auf Fraktion. Foto: Marcus StölbKaster will sich derzeit zu Personalfragen gar nicht mehr äußern. Er begrüße es, dass der Oberbürgermeister nun das Gespräch mit den Fraktionschefs suche, um über einen Neuzuschnitt der Ressorts zu beraten, erklärte der CDU-Kreisvorsitzende auf Anfrage, doch für ihn stünden derzeit “vor allem Sachfragen” im Vordergrund. Mehr will der Unionsmann nicht sagen, auch nicht zu den Inhalten, die ihm besonders wichtig sind. Und kein Wort zu Ulrich Holkenbrink, dessen Ende als Dezernent besiegelt scheint; und auch nicht zu Georg Bernarding. Der hat sich bis dato zwar immer noch nicht öffentlich erklärt, ob er für eine weitere Amtszeit zur Verfügung steht, doch nach allem was man aus der CDU hört, will seine Partei ihn halten. Nur wie? Das ist eine der spannenden Fragen, auf die es schon in wenigen Wochen Antworten geben wird. Denn unmittelbar nach seiner Konstituierung wird der neu gewählte Stadtrat bereits darüber entscheiden müssen, ob und wenn ja, welche Dezernentenstellen neu ausgeschrieben werden. Nur mit einer Zweidrittelmehrheit könnte der Stadtrat beschließen, dass es nicht zu einer Neuausschreibung kommt.
Bernardings Chancen auf eine weitere Amtszeit tendieren nach Lage der Dinge gen Null. Denn sowohl die Sozialdemokraten als auch Grünen-Spitzenkandidatin Anja Matatko haben im Wahlkampf mehrfach und unmissverständlich erklärt, dass aus ihrer Sicht sowohl Holkenbrink als auch der Bürgermeister und Sozialdezernent gehen müssen. Ohne die Unterstützung von zumindest einer der beiden Parteien hat die Union keine realistische Aussicht, einen eigenen Kandidaten durchzubringen, denn gemeinsam mit Liberalen und UBM käme man nur auf 28 von 56 Stimmen. Die SPD, deren Parteivorsitzende Malu Dreyer Bernarding im vergangenen Herbst im Gespräch mit 16vor “die Empathie fürs Soziale” absprach und die anstehende Dezernentenwahl zur “Schlüsselfrage” erklärte, bekäme ein enormes Glaubwürdigkeitsproblem, würde sie dem seit 22 Jahren an der Spitze des Sozialdezernats stehenden Christdemokraten unter die Arme greifen. Sofort würden Erinnerungen an die jahrzehntelange informelle Koalition zwischen CDU und SPD wach, als ein OB Helmut Schröer in einem Baudezernenten Peter Dietze (SPD) seinen engsten Verbündeten im Stadtvorstand hatte. Auch Matatko und ihre Mitstreiter kämen in arge Erklärungsnot, würden sie die Hand für den Bürgermeister heben. Denn für nicht wenige Grüne verkörpert dieser die alte CDU, die von Bürgerbeteiligung und Transparenz noch wenig hielt.
Aus Anlass des 15-jährigen Bestehens des Trierer Frauenhauses sind am
Freitagmittag insgesamt 800 Luftballons vom Kornmarkt aufgestiegen.
“Die 800 Luftballons stehen symbolisch für 800 Frauen, die in den letzten 15
Jahren in unserem Frauenhaus Zuflucht vor der Gewalt ihres
Lebenspartners gefunden haben”, erklärte Dr. Mechthild Cordes vom
Trägerverein Frauenhaus Trier e.V. im Rahmen der Aktion, die unter der
Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Klaus Jensen stand. Laut Cordes
konnte das Frauenhaus seit seinem Bestehen auch mehr als 1.000 Kindern
helfen, deren Mütter die Hilfe der Einrichtung in Anspruch nahmen.
Während um 12 Uhr die ersten 400 Luftballons aufstiegen, folgte die
weiteren 400 um 15 Uhr. Zu diesem Anlass war auch Martin Spaniol als
Vertreter der Polizeiinspektion Trier gekommen. Spaniol unterstrich das
gemeinsame Anliegen von Polizei und Frauenhaus, von Gewalt bedrohten
Frauen zu helfen.
Foto: Christian Jöricke 
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